Impressum Partei Eins

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ARVISUS

Anschrift:
ARVISUS
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(Central) Hongkong

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Redaktionell verantwortlich (§ 18 Abs. 2 MStV)

ARVISUS (Anschrift wie oben)

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Rechtlicher Status & Disclaimer

1. Status der Plattform

Partei Eins ist eine politische Initiative, Bewegung und publizistische Plattform
für den deutschsprachigen Raum (DACH) und Europa.

Partei Eins ist keine formell gegründete politische Partei
im Sinne der jeweiligen nationalen Parteiengesetze, insbesondere nicht nach dem Parteiengesetz der Bundesrepublik Deutschland, dem Parteienrecht Österreichs oder dem politischen Organisationsrecht der Schweiz.

2. Inhaltliche Ausrichtung

Die auf partei1.com veröffentlichten Inhalte dienen:

  • der politischen Meinungsbildung,
  • der öffentlichen Diskussion gesellschaftlicher und politischer Themen,
  • der Entwicklung politischer Ideen und Konzepte,
  • dem transnationalen und europäischen Austausch.

Es handelt sich nicht um:

  • Wahlwerbung,
  • Kandidatenvorstellungen,
  • Parteimitgliedschaften,
  • parteiinterne Kommunikation,
  • Spendenaufrufe für politische Parteien.

3. Verhältnis zu nationalen Parteien (.de / .at / .ch)

Etwaige zukünftig entstehende nationale Parteien oder politische Organisationen,
die unter Domains wie .de.at oder .ch auftreten,
sind rechtlich, organisatorisch und finanziell eigenständig.

Es besteht keine zentrale Parteiführung,
kein Weisungsrecht
und keine gemeinsame Parteikasse.

4. Keine Parteifinanzierung

Über partei1.com erfolgt:

  • keine Sammlung von Parteispenden,
  • keine Finanzierung nationaler Wahlkämpfe,
  • keine Unterstützung von Kandidaturen.

Etwaige Unterstützungen beziehen sich ausschließlich auf
publizistische, gesellschaftliche oder organisatorische Projekte
außerhalb formeller Parteitätigkeit.

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